Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen über den CLAAS Collection Onlineshop (https://collection.claas.com)
Stand September 2022
1. Geltungsbereich, Vertragspartner, Sprachen
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der CLAAS Service and Parts GmbH (nachfolgend „CLAAS“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) bezüglich der Produkte, die CLAAS über den CLAAS Collection Onlineshop (https://collection.claas.com) vertreibt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Vertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn CLAAS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Onlineshop richtet sich nur an Verbraucher iSd § 13 BGB. Unternehmer werden gebeten, vorab den Kundenservice zu kontaktieren.
1.2 Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung zwischen CLAAS und dem Kunden und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen. Der Kunde kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Onlineshop bei der Bestellung abrufen, auf seinem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für die Bestellung maßgeblichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden direkt nach Absenden seiner verbindlichen Bestellung nochmals separat zusammen mit der Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail) zugesandt.
1.3 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch, Englisch oder Französisch.
2. Bestellablauf / Vertragsschluss
2.1 Mit Einstellung der Produkte in den Onlineshop gibt CLAAS ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab.
2.2 Der Kunde kann diese Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen, und dessen Inhalt jederzeit durch Klicken des Symbols „Einkaufswagen“ unverbindlich einsehen sowie mittels der vorgesehenen Korrekturhilfen ändern. Die Produkte können jederzeit wieder aus dem Warenkorb gelöscht werden.
2.3 Die Adress- und Lieferdaten des Kunden müssen nach Prüfung des Warenkorbes im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben werden. Eingabefehler können dort vom Kunden berichtigt werden. Die Möglichkeit, den Bestellvorgang durch Schließen des Fensters abzubrechen, besteht während des gesamten Bestellvorgangs.
Die Anlage eines Kundenkontos bietet den Kunden die Möglichkeit kundenseitige Bestelldaten (z.B. Lieferadresse, Rechnungsanschrift) bei Folgebestellungen nicht erneut eingeben zu müssen. Zudem können registrierte Kunden Bestellinformationen (z.B. aktuelle bestätigte Bestellungen, Bestellhistorie) in ihrem persönlichen Kundenkonto einsehen.
Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm angegebenen (Adress-)Daten verantwortlich. Die Zustelladresse muss der Kunde so vollständig und richtig angeben, dass eine Zustellung ohne Probleme möglich ist. Bei Änderungen der kundenseitigen Bestelldaten ist CLAAS unverzüglich zu kontaktieren.
2.4 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch Anklicken des Links „AGB“ (am unteren Bildschirmrand des Onlineshops) während des gesamten Bestellvorgangs aufgerufen und ausgedruckt werden.
2.5 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annimmt, indem er „Verbindlich kaufen“ durch Häkchen Setzen beim entsprechenden Kästchen zustimmt. Erst hierdurch wird der Vertragsabschluss an CLAAS weitergeleitet.
2.6 Unmittelbar nach dem Absenden seiner Bestellung erhält der Kunde von CLAAS eine Bestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden noch mal aufgeführt wird einschließlich weiterer Informationen, insbesondere der Vertragsbedingungen, die der Kunde speichern oder auszudrucken kann. Die Zusammenstellung der Vertragsbedingungen in dieser Form wird bei CLAAS nicht gespeichert und ist somit dem Kunden dort nicht zugänglich.
3. Widerrufsrecht Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hierüber informiert CLAAS nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
CLAAS Service and Parts GmbH Merchandising / CLAAS Collection Onlineshop Mühlenwinkel 1 33428 Harsewinkel Deutschland Email: shop@claas.com Telefon: +49 (0) 5247-12 3200
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB),
- die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB),
- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden (§ 312 g Abs. 2 Nr. 4 BGB),
- bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Über das Muster-Widerrufsformular informiert CLAAS nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung wie folgt. Es muss jedoch nicht verwendet werden.
Muster-Widerrufsformular
An
CLAAS Service and Parts GmbH Merchandising / CLAAS Collection Onlineshop Mühlenwinkel 1 33428 Harsewinkel Deutschland Email: shop@claas.com Telefon: +49 (0) 5247-12 3200 – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur Mitteilung auf Papier) Datum
Hinweis zu den regelmäßigen Kosten der Rücksendung:
Wir übernehmen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung für Sie, wenn der von uns zur Verfügung gestellte Retouren Aufkleber für die Rücksendung genutzt wird.
5. Preise/Zahlungsbedingungen, Rechnung
5.1 Bei den im CLAAS Collection Onlineshop genannten Preisen handelt es sich um Endpreise in EURO (einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) zzgl. Versandkosten. Die Kosten für den Versand werden dem Kunden auf der jeweiligen Artikeldetailseite im Onlineshop durch Klicken auf den Link „zzgl. Versandkosten“ angezeigt. Sollte eine Versendung in mehreren Teillieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.
5.2 Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
5.2.1 Kreditkarte VISA/MasterCard: Bei Zahlung per Kreditkarte VISA oder MasterCard erfolgt die Belastung Ihrer Kreditkarte mit Abschluss Ihrer Bestellung.
5.2.2 Paypal: Bei Zahlung per PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die im Falle eines bestehenden PayPal-Kontos online unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden können. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt. Verfügt der Kunde über kein PayPal-Konto sind die Bedingungen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full, einsehbar.
5.2.3 Vorkasse: Bei der Zahlungsart Vorkasse wird die Bankverbindung von CLAAS in der Vertragsbestätigung mitgeteilt und die Ware nach Zahlungseingang geliefert. Ist bei der Zahlung per Vorkasse zehn Tage nach Zugang der Vertragsbestätigung keine Zahlung beim Händler eingegangen, so wird die Bestellung storniert und der Kunde hierüber per E-Mail informiert.
5.3 Zahlungen werden nur von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptiert.
5.4 CLAAS ist berechtigt, die Rechnung als elektronische Rechnung (Rechnung, die in einem elektronischen Format ausgestellt ist, z.B. als PDF-Dokument) dem Kunden per E-Mail zu übersenden. 6. Lieferung und Versandbedingungen
6.1 Die Lieferung der Waren erfolgt in der Regel spätestens innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss innerhalb Deutschlands. Sofern nichts Anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Lieferadresse.
6.2 Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union. Die Lieferzeit der Waren außerhalb Deutschlands erfolgt in der Regel spätestens innerhalb von zehn (10) Arbeitstagen.
6.3 CLAAS ist zur Teillieferung berechtigt.
6.4 Nach Übergabe der Waren an das Versandunternehmen erhält der Kunde von CLAAS per E-Mail eine Versandbestätigung, sowie, soweit vereinbart und vorhanden, eine Verlinkung zur Sendungsverfolgung des Transportdienstleisters mit Versandstatus.
6.5 Kann CLAAS eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die CLAAS nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (z. B. aufgrund höherer Gewalt), teilt CLAAS dies dem Kunden unverzüglich mit, und zwar unter Benennung der neuen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für den Kunden nicht akzeptabel, ist dieser berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird CLAAS dem Kunden unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt, so etwa ein Widerrufsrecht des Kunden und die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von CLAAS.
8. Informationen zur Sachmängelhaftung und Verjährung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Sachmängelhaftung und Verjährung.
9. Haftung
9.1 CLAAS haftet auf Schadensersatz nur a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; oder b) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit; oder c) wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wurde; oder d) im Rahmen einer etwaigen Garantiezusage; oder e) bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz; oder f) bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. solcher, deren Erfüllung die ord-nungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) auch bei leicht fahrlässiger Verletzung, dann aber begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
9.2 Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz nach § 284 BGB.
9.3 Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
10. Rabattcoupons und deren Einlösung
Rabattcoupons sind Coupon-Codes, die zu einem bestimmten prozentualen Rabatt im CLAAS Onlineshop berechtigen. Sie können nicht käuflich erworben werden, sondern können von CLAAS zur einmaligen oder mehrfachen Nutzung, z.B. im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer, ausgegeben werden. Solche Coupons sind dann nur im angegebenen Zeitraum im Rahmen eines Bestellvorgangs und nur vor Abschluss des Kaufvorgangs einlösbar. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich und der Wert eines Rabattcoupons wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Mehrere Rabattcoupons können nicht miteinander kombiniert werden. Der Weiterverkauf eines Rabattcoupons ist nicht gestattet.
CLAAS behält sich vor, die Gültigkeit von einem Mindestbestellwert abhängig zu machen, oder bestimmte Produkte von der Rabattierung auszunehmen. Coupons sind in keinem Fall anrechenbar auf Versandkosten und können auch nicht für den Kauf von Büchern, Zeitschriften oder Geschenkgutscheinen verwendet werden.
11. Minderjährige
Das Warenangebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an volljährige Kunden.
12. Anwendbares Recht
12.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen CLAAS und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren, sogenanntes UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG) vom 11.04.1980).
12.2 Durch die vorstehende Rechtswahl wird der zwingende Schutz von ausländischem Verbraucherrecht, das auf die Vertragsbeziehung mit dem Kunden ohne Rechtswahl anwendbar wäre, nicht eingeschränkt.
13. Informationen zur Online-Streitbeilegung
13.1 Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sogenannte OS-Plattform) bereit. Diese OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
13.2 Die E-Mail-Adresse von CLAAS findet sich unter Kontaktdaten bzw. im Impressum. CLAAS ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Schlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
14. Datenschutz Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden inkl. der Vertragsdaten (z.B. Bestell-, Liefer-, Rechnungs- und Zahlungsinformationen) beachtet CLAAS die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die unter dem Punkt Datenschutz abgerufen werden kann.